Nun Gleichheit? – Revision unterhaltsrecht CH


Wir haben kürzlich die Position von Männer.ch zur Revision des unterhaltsrechts verabschiedet.

Mit neuen dem Eherecht von 1986 wurde die Ernährerrolle des Mannes im alten Sinne aufgehoben. Der Passus, wonach der Mann « für den Unterhalt von Weib und Kind in gebührender Weise Sorge zu tragen hat» wurde ersetzt durch den Passus: «[Die Eltern] verpflichten sich gegenseitig, das Wohl der Gemeinschaft in einträchtigem Zusammenwirken zu wahren und für die Kinder gemeinsam zu sorgen.» weiters wurde auch die katholisch geprägte Verschuldensfrage abgeschafft.

Es geht nun darum, den Übergang vom alten, patriarchal bestimmten Eherecht auch im beim unterhaltsrecht zu vollziehen.

Forderungen:
– eine ausgewogene Aufgabenteilung der Eltern in der Betreuung ihrer Kinder im Gesetz als Leitgedanke verankert wird;
– das Gesetz festhält, dass jeder Elternteil das Recht hat, mindestens ein Arbeitstag pro Woche die Betreuung des Kindes zu übernehmen, sofern keine schwerwiegenden Gründe dagegen sprechen.
– wenn eine paritätische Aufgabenteilung bereits vor einer Scheidung bzw. Trennung besteht, die Fortführung dieses Modells vom Gesetz garantiert wird, sofern keine schwerwiegenden Gründe dagegen sprechen. Dabei sind gegebenenfalls die notwendigen Massnahmen zu treffen, damit das Modell weitergeführt werden kann. Notwendige Nachteile sind grundsätzlich dem Verursacher von Problemen anzulasten (zu denken ist in etwa an einem Wegzug).

Dabei müssen folgende Grundsätze gelten:
– Nach Auflösung der Ehe bestreiten beide Ehepartner ihren Lebensunterhalt selbst.
– Beiden Elternteilen wird nach dem dritten Lebensjahr des Kindes eine teilweise oder
vollständige Erwerbsarbeit zugemutet.
– Beide Eltern stehen in der gemeinsamen Verantwortung für die tägliche Sorge und den finanziellen Unterhalt der gemeinsamen Kinder.
– Die Eltern ermöglichen sich gegenseitig einen alltäglichen Umgang mit den Kindern.

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